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Was können Blogs in Deutschland erreichen?

2011/02/15

Ein Nachtrag zur Diskussion “Retten die Blogger die Demokratie?” auf dem Blogger-Kongress in Köln

Was können Blogs in Deutschland erreichen? Was ist ihre Aufgabe? Können sie wirklich die Demokratie retten, können sie gesellschaftlichen oder politischen Wandel verursachen – oder gar eine Revolution? Ich denke, hier ist erst mal ein gesundes Maß Bescheidenheit und Realitätssinn angebracht.

Zunächst einmal ist der oft gezogene Vergleich zu Bloggern beispielsweise in Tunesien oder in China kaum angebracht. Dort herrschten bzw. herrschen – wohl kaum bestreitbar – deutlich repressivere Zustände als in Deutschland. Die politischen Blogs sind in vielen Ländern oft die letzten Refugien der Meinungsfreiheit. In Deutschland gibt es diese Meinungsfreiheit – nur wird sie kaum genutzt. Was wir hier brauchen, ist mehr Meinungsvielfalt. Und das ist das, was die politische Blogosphäre in Deutschland kann: eine Plattform für alternative Meinungen darzustellen, für Positionen abseits des gegenwärtigen Mainstreams. Nicht weniger. Aber auch nicht mehr.

Worauf beziehen sich diese alternativen Meinungen? Beim Thema Demokratie geht es weniger um einen Mangel an demokratischen Institutionen, als um ihre Aushöhlung und Pervertierung, um Lobbyismus, Korruption, Verantwortungslosigkeit. Vor allem aber ist es die ökonomische Struktur. In den letzten 30 Jahren sind fast alle Parteien und großen Medien auf die Linie des Neoliberalismus eingeschwenkt. Soziale und ökonomische Positionen, die davor noch eine ganz normale Position – bis sogar hinein in große Teile von Union und FDP war – darstellten, gelten heute schon als linksradikal. Gerade im Zuge der Finanzkrise, in der weltweit ein Umdenken einsetzte, steht nun Deutschland als eine der letzte Festungen der Angebotspolitik da. Es ist dringend an der Zeit, endlich vernünftigeren Positionen Platz einzuräumen. Eine “Gegenöffentlichkeit” ist notwendig, nicht zuletzt, weil der Journalismus, insbesondere der Wirtschaftsjournalismus, versagt hat.

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One comment

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