h1

Rot-rot-grün auf Bundesebene: die einzige Chance für eine sozialere Politik

2010/01/31

Politiker aus SPD, Grünen und der Linken gründen heute eine linken Think Tank namens „Institut Solidarische Moderne“ (ISM), der politische Konzepte als Gegenentwuf zum Neoliberalismus erarbeiten soll. Es sollen verschiedenste politische und gesellschaftliche Gebiete behandelt und dabei auch stärker als traditionell in der politischen Linken ökologische Themen sowie Kritik an der Wachstumsideologie miteinbezogen werden. Das Institut soll dbaei unabhängig von parteitaktischen Erwägungen diskutieren. Mitglieder sind bspw. Andrea Ypsilanti, Hermann Scheer, Sven Giegold und Katja Kipping.

Vor ein paar Tagen hatte bereits eine Gruppe von jungen Bundestagsabgeordneten einen Aufruf für eine Debatte  über ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene 2013 gestartet, für die man Konzepte erarbeiten und inhaltliche Gemeinsamkeiten austarieren möchte. Die Presse hat diese „Oslo-Initiative“ – mit Anlehung an die rot-rot-grüne Regierung in Norwegen – getauf. Und das würde ja beileibe nicht gegen diese Koalition sprechen. :-)

Ich muss sagen, dass ich diese Initiativen ausdrücklich unterstütze. Nur eine rot-rot-grüne Koalition wäre gewollt und  hat meiner Ansicht nach die Möglichkeit, in Deutschland wieder eine soziale und eine ökologisch nachhaltige Politik durchzusetzen, die den Sozialstaat bewahrt und die wirtschaftlich sinnvoll ist.

Wenn dort Politiker, die explizit ein soziales Profil vertreten (und die zudem durch die Parteipolitik und allem was dazugehört nicht völlig verdorben sind, wie Scheer, Giegold oder Kipping – man kann die negativen Seiten der Parteiendemokratie ja  auch bekämpfen, indem gute Ideen, die durch fähige Personen vertreten werden, die Parteien verändern) dabei sind, dann kann das meines Erachtens nur positiv sein, v.a. auch für die politischen Umsetzungsmöglichkeiten der erarbeiteten Vorschläge.

Sehr gut finde ich inbesonders, dass dort sehr kompetente kritische Wissenschaftler mitarbeiten. Denn es ist notwendig, den von den Mainstream-Medien hoffierten und verbreiteten neoliberalenPropagandainstrumten und Arbeitgeberlobbyisten-Think Tanks wie INSM oder Bertelsmann u.v.a. fundierte, wissenschaftlich unetrmauerte Alternativen entgegenzusetzen.

Advertisements

4 Kommentare

  1. Bin zwar der Meinung, daß die SPD durch eine Besinnung auf Linke Werte gar nicht in diese Situation gekommen wäre, aber pragmatisch ist die Gedankenspielerei rot-rot-grün“ auf jedenfall.

    Und dringend notwendig:

    http://feydbraybrook.wordpress.com/2010/01/31/datenschutz-fur-steuerkriminelle/

    Wie weit sind wir schon, daß Reiche im Wissen, von der CDU / FDP geschützt zu werden, kriminell werden dürfen?


  2. Gut, dass auch Ypsilanti und Scheer mit von der Partie sind. Ich hatte schon befürchtet, die steigen jetzt aus der Politik aus.


  3. @ feydbraybrook:
    Ja, das denke ich auch. Ich sehe aber in einer Koalition von SPD und der Linken auch die einzige Möglichkeit, nach fast 30 Jahren wieder eine linke Politik zu bekommen, die das Wort „sozialdemokratisch“ auch wirklich verdient.

    @ genova68:
    Auf jeden Fall!
    Sehr sympathisch fand ich aber auch die Begründung von Scheer, warum er letztes Jahr nicht mehr für den SPD-Bundesvorstand kandidiert hat: http://oeffingerfreidenker.blogspot.com/2009/11/hermann-scheer-ein-integrer-politiker.html


  4. Gute Antwort. Komischerweise nimmt man Scheer die Ehrlichkeit ab. Bezeichnend, dass sich solche Leute in der Gabriel-SPD nicht durchsetzen.



Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: