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Noch ne neue Partei?

2009/08/09

Der Artikel „Hessische SPD-Rebellen – Neue Partei nach der Bundestagswahl?“ berichtet, dass die vier hessischen SPD-Abgeordneten, die Andrea Ypsilanti nicht mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen wollten, Jürgen Walter, Carmen Everts, Silke Tesch und Dagmar Metzger sowie der ehemalige Wirtschaftsminister  und jetzt u.a. für die Energiewirtschaft und Leiharbeitsfirmen (deren Liberalisierung er umgesetzt hatte) tätige Wolfgang Clement nach der Bundestagswahl eine eigene Partei gründen wollen, die sich als „sozialliberal“ bezeichnen wolle.

UPDATE: Wolfgang Clement will sich derzeit nicht an einer Parteineugründung beteiligen. Fest im Boot wären vorerst wohl nur Walter und Everts.

UPDATE: In der Springer-Presse dementiert Walter, eine neue Partei gründen zu wollen. Everts will sich nicht äußern.

Ne neue Partei? Nur zu!! Ich gabe sowieso nie verstanden, was die je in der SPD gewollt haben. Findet ruhig mal enttäuschte SPD-Wähler, die enttäuscht sind, weil ihnen die SPD nicht wirtschaftsliberal genug ist!

Carmen Everts habe ich ja mal „live“ zusammen mit ihrem Doktorvater bei einem Vortrag an unserer Uni (veranstaltet vom „Bernhard-Vogel-Kreis“)  erlebt. Die beiden wollten dem Publikum weißmachen, dass Die Linke eine antidemokratische Partei ist, die nichts vom Grundgesetz hält und am liebsten die DDR wieder aufbauen wollte (mindestens!). Dies konnte man zwar (natürlich) nicht durch etwa das Parteiprogramm oder Aussagen von deren Politikern belegen. Die These wurde dann (erst auf Nachfragen aus dem Publikum) eher durch schlechte Verhaltensweisen der hessischen Linken-Parlamentarier oder dem allgemeinen Verhältnis zum derzeitigen Parlamentarismus versucht zu untermauern. Klappte nur nicht ganz.

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